Ist man hinterher immer gscheiter?

Das schöne an den Wahltagen ist, dass sie auch nur 24 Stunden haben. Dann ist es, wie sehr einen das Wahlgeschehen auch beschäftigt haben mag, vorbei! Auch wenn Heerscharen von Personal der Medienbranche in den verschiedensten Funktionen auf den alles entscheidenden Moment der Bekanntgabe der ersten Hochrechnung zugespitzt haben. Auch nach Kenntnis aller Zwischenstände, von der ersten bis zur letzten Hochrechnung wird uns erst verraten, was wir schon irgendwie vermutet hatten. Das Ergebnis der Wahlen am Wahlabend wie auch das Endergebnis, das den Politikern gesichtswahrend und Anständigkeit signalisierend ein klein wenig Bedenkzeit beschert - es ist in Wahrheit die Stunde Null, bei der es nun nach den Wählerstimmen Verhandlungen mit den anderen Wahlwerbern zu gewinnen gilt.

Schon die höfliche Gratulationd der Wahlverlierer gegenüber den Wahlgewinnern ist der Beginn dieser neuen Phase, bei der buchstäblich über Nacht ganz andere Qualitäten gefragt sind. Auch ich werde in diesem Blog den Fokus wieder auf das richten, was ich im letzten Posting hier (Vom Hinschauen und Wegschauen) schon eingemahnt habe und in meiner Themenvorschau .

Davor noch zwei letzte Absätze über eine Frage, die uns in den kommenden Wochen und vielleicht sogar Monaten durchgängig begleiten könnte: Ist es legitim, dass nach der Wahl einzelne unterlegene Parteien an der stimmstärksten Partei vorbei eine Regierung bilden und dies sogar ganz offen damit begründen, diese ebenfalls demokratisch gewählte Partei von der Regierung fernzuhalten? In Frankreich hatte man dieses Problem ebenso vor Monaten wie auch vor wenigen Wochen im deutschen Bundesland Thüringen. Die Verhinderung der Regierungsübernahme der Rassemblement National der Marie Le Pen in Frankreich und ebenso die Ausbootung der AfD in Regierungsverhandlungen in Thüringen wurde tatsächlich solcherart entschieden. Ist das demokratisch? Gerade in Deutschland, wo Adolf Hitler lupenrein demokratisch gewählt wurde, sind die Überlegungen, wie Ähnliches vermieden werden kann, wohl noch am besten verständlich. Schon in Frankreich ist die Blockade gegenüber Le Pen schon komplizierter zu rechtfertigen. Und Österreich?

Ich weiß weder genug über die tatsächlichen politischen Leistungen und Aktivitäten von Marine Le Pen in der französischen noch über Björn Höckes politisches Wirken in Thüringen, um Vergleiche zu Herbert Kickl anstellen zu können. Herbert Kickls politische Arbeit in den letzten Jahren in Österreich hingegen war naturgemäß einfacher und auf Grund mehrerer Auffälligkeiten auch immer im Fokus geblieben. Es sind trotz "triumphaler" 29,2 % immerhin noch 70,8 % österreichischer Wähler übrig, die trotz der schon jahrelang getrommelten Warnungen die wahren Gefahren für unser Land noch immer nicht verstanden haben. Es ist nämlich alles aus dem Ausland auf uns bedrohlich hereinschwappende wie EU und UNO, die abgehobene Elite der Wissenschaft und dort besonders die "Schulmedizin" allesamt die über alles geschätzte Ruhe der friedliebenden Österreicher bedrohen. Doch viel mehr als diese abstrakteren Gefahren bleibt der unangepasste Ausländer eine Bedrohung, gegenüber der Österreich als Festung der Freiheit ausgebaut werden muss. Der angehende Volkskanzler, der auch in den Worten Umvolkung und Remigration absolut nichts Anstößiges sehen kann, wurde gerade durch gezielte Zuspitzung nach dem bewährten Muster von Haider und Strache (alle sind gegen mich, weil ich für Euch bin) zu fast 30 % der Stimmen emporgespült. Diese unbestreitbare Zustimmung enthält trotzdem auch eine Aussage darüber, wo dann aber auch die Grenze der so euphorischen Zustimmung zu sehen ist. Für mich persönlich sind jedenfalls diese 70 % eine Legitimation, jene Politik der 30 % zu verhindern, die diese angekündigt haben.

Noch letzte Woche erhielt ich den ersten Newsletter des Demokratiezentrum Wien. Damit beginnend, werde ich immer wieder Organisationen, die sich überparteilich der Pflege, Verbesserung und dem Ausbau der Demokratie verschrieben haben, in den kommenden Dienstagspostings behandeln und vorstellen.